Nutzungsbedingungen

1. Zustandekommen des Vertragsverhältnisses, Änderungen der Nutzungsbedingungen

1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das vertragliche Verhältnis zwischen freispace GmbH, Bellermannstr. 93, 13357 Berlin (nachfolgend Anbieter genannt) und dem Nutzer betreffend der Nutzung der vom Anbieter zur Verfügung gestellten webbasierten Projektplanungs- und Raummanagementplattform freispace (nachfolgend freispace genannt). Nutzer ist eine natürliche oder juristische Person, die freispace kostenpflichtig im Rahmen eines Abonnements oder kostenfrei als persönliches Nutzer-Account nutzt und anwendet.

1.2 Mit dem Abschluss des Registrierungsvorganges für freispace oder im Rahmen der Bestellung von Dienstleistungen, die eine Nutzung von freispace umfassen, gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ab. Mit der Freischaltung des Nutzer-Accounts durch den Anbieter oder der Einräumung der erstmaligen Nutzungsmöglichkeit durch den Anbieter, nimmt der Anbieter die Willenserklärung des Nutzers zum Abschluss eines Nutzungsvertrages an und der Vertragsschluss kommt zustande.

1.3 Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nur durch eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch den Anbieter anerkannt.

1.4 Der Anbieter ist berechtigt, diese Bedingungen während der laufenden Nutzung von freispace zu ändern und anzupassen. Der Anbieter wird dem Nutzer die geänderten Bedingungen auf die Neuregelungen insbesondere per E-Mail besonders hinweisen. Zugleich wird der Anbieter dem Nutzer eine angemessene Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert oder diesen widerspricht. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Der Anbieter wird den Nutzer bei Fristbeginn ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Änderung dieser Bedingungen, so ist der Anbieter berechtigt, den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Nutzungsbedingungen fristlos zu kündigen.

2. Gegenstand des Nutzungsvertrages

2.1 Der Nutzungsvertrag berechtigt den Nutzer und ausschließlich vom kostenpflichtigen Abonnement-Nutzer per E-Mail-Einladung autorisierte Personen auf die vom Anbieter zur Verfügung gestellte webbasierende Projektplanungs- und Raummanagementplattform freispace zuzugreifen und auf den dazugehörigen Servern produktionsbezogene Inhalte, wie zum Beispiel Textdateien, Bilddateien, sowie sonstige unternehmens- oder produktionsbezogene Dokumente über den webbasierten Zugang abzuspeichern, zum Abruf bereitzustellen und/oder von dort abzurufen. Weiterhin hat der Nutzer die Möglichkeit, Kontaktdaten zu verwalten und Mitteilungen zu versenden oder zu empfangen. Die Nutzung ist beschränkt auf die vom Anbieter im abgeschlossenen Abonnement vorgegebene Menge an Speicherplatz, sowie die vom Anbieter freigegebene Anzahl von Nutzern und das vom Anbieter vorgegebene Transfer-Volumen. Bei missbräuchlicher Nutzung (insbesondere Hacking und Einstellung rechtswidriger Inhalte im Sinne von Ziffer 5.4) behält sich der Anbieter ausdrücklich die Suspendierung und/oder Beendigung des Nutzungsvertrages vor.

2.2 Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten mit zusätzlichen Features oder deren Ergänzung mit kostenpflichtigen Zusatzleistungen stehen im Ermessen des Anbieters. Der Anbieter ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu modifizieren und anzupassen.

3. Registrierung, Nutzer-Account, Umgang mit Passwörtern

3.1 Die Nutzung von freispace setzt eine vorherige Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, gemäß den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person bzw. seinem Unternehmen zu machen und seine Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten.

3.2 Der/Die Nutzer-Acccount/s darf/dürfen nur von dem registrierten Nutzer und den an einem Projekt mitwirkenden Angestellten und Mitarbeitern der Film- und/oder TV-Produktion verwendet werden. Der Nutzer und vom Nutzer autorisierte Personen (Angestellte und Mitarbeiter der Film- und/oder TV-Produktion), die über ein Nutzer-Account verfügen (z.B. Angestellte oder Mitarbeiter einer Produktion) haben ihr Passwort geheim zu halten und dürfen Dritte nicht berechtigen, in ihrem Namen auf freispace zuzugreifen und/oder es zu verwenden. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich zu unterrichten wenn er vermutet, dass sein Nutzer-Account und/oder die entsprechenden Zugangsdaten missbraucht wurden oder hinsichtlich der Nutzung von freispace ein Sicherheitsverstoß stattgefunden hat bzw. stattzufinden droht. Der Nutzer haftet für Vertragsbrüche und Verstöße gleich welcher Art, die von seinen Angestellten oder Erfüllungsgehilfen oder sonstige vom durch den Nutzer autorisierte Personen begangen werden und dadurch entstehende Schäden.

3.3 Der Nutzer ist verantwortlich für sämtliche Aktivitäten, die durch ihn verschuldet im Zusammenhang mit seinem/n Nutzer-Account/s vorgenommen werden. Dies gilt auch für Handlungen Dritter insbesondere die vom Nutzer autorisierten Personen. Der Nutzer hat sicher zu stellen, dass die vom ihm autorisierten Nutzer von den Regelungen dieser Nutzungsbedingungen Kenntnis erlangen und die enthaltenen Regelungen entsprechend einhalten.

4. Allgemeine Pflichten des Nutzers

4.1 Alle Rechte insbesondere sämtlicher Anwendungen, der zugrundeliegenden Source Codes und des Internetauftritts von freispace bleiben ausschließlich dem Anbieter vorbehalten und stehen in dessen ausschließlichem Eigentum.

4.2 Der Nutzer darf die vom Anbieter bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nur im Rahmen des/der vertraglich vereinbarten Film- bzw. TV-Projekts/e nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt. Das Verändern oder Manipulieren des Internetauftritts des Anbieters ist dem Nutzer untersagt. Der Nutzer haftet uneingeschränkt für durch Veränderung oder Manipulation des Internetauftritts verursachte Schäden und Kosten.

4.3 Jede Pflichtverletzung berechtigt den Anbieter zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und zur Sperrung des/der Nutzer-Accounts. Darüber hinaus ist der Anbieter berechtigt, die Freischaltung von neuen Nutzer-Accounts für diesen Nutzer für unbestimmte Dauer ab der Kündigung zu verweigern.

5. Pflichten des Nutzers bezüglich eingestellter Inhalte

5.1 Der Nutzer hat sicherzustellen und garantiert, dass er durch das Einstellen von Inhalten (Texte, Bilder, Fotos, Videos, Namen, Marken u. Ä.) keine Rechte Dritter verletzt (z.B. Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Wettbewerbsverletzungen).

5.2 Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese in Bezug auf eine von ihm begangene und von ihm zu vertretende Rechtsverletzung gegenüber dem Anbieter geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich auf erstes Anfordern sämtliche notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.

5.3 Der Anbieter ist berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren, wenn diese gegen Rechte Dritter verstoßen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend machen, deren Begründetheit nicht offenkundig auszuschließen ist. Erhält der Anbieter von einer möglichen Rechtsverletzung durch die Inhalte des Nutzers Kenntnis, wird er dem Nutzer hiervon unverzüglich in Textform mindestens per E-Mail Mitteilung machen.

5.4 Der Nutzer darf im Rahmen der Nutzung von freispace nicht: (a) Daten, Texte, Fotos, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den jeweils anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch, pornografisch, gewaltverherrlichend oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind; oder (b) Material speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken.

5.5 Die Inhalte des Nutzers bleiben seine Inhalte. Mit Ausnahme der Materialien, die der Anbieter an den Nutzer lizenziert, erhebt der Anbieter keinen Anspruch auf das Eigentum an den Inhalten, die der Nutzer über freispace hochlädt oder bereitstellt. Der Nutzer kontrolliert, wer Zugang zu diesen Inhalten hat. Wenn der Nutzer seine Inhalte in einen Dritten zugänglichen Bereich einstellt, kann jeder, der Zugriff auf diese Bereiche hat, Inhalte nutzen.

5.6 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und berechtigt den Anbieter dazu, dass der Anbieter möglicherweise die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalte in dem für die Bereitstellung von freispace erforderlichen Umfang verwendet, ändert, vervielfältigt, vertreibt und veröffentlicht, jedoch nur, um diesen Nutzungsvertrag oder sonstige zwischen dem Nutzer und dem Anbieter bestehende Verträge zu erfüllen. Im Falle von Störungen ist der Anbieter berechtigt, notwendige Änderungen an Format oder Strukturierung der Daten vorzunehmen.

5.7 Der Nutzer ist verpflichtet, die Daten, die er innerhalb von freispace speichert, nochmals gesondert durch eine Kopie zu sichern. Wenn freispace nach vorherigem Hinweis per E-Mail gesperrt oder gekündigt wird oder funktionelle Störungen aufweist, werden die Daten permanent vom Server des Anbieters gelöscht. Gelöschte Daten sind in der Regel nicht mehr rückführbar.

6. Datenschutz

6.1 Für die Erbringung und Bereitstellung von freispace benötigt der Anbieter bestimmte Informationen zur Person des Nutzers oder der von ihm autorisierten Personen.

6.2 Der Nutzer erklärt sein Einverständnis, dass die im Zusammenhang mit der Registrierung und Nutzung von freispace mitgeteilten personenbezogenen Daten (Persönliche Daten) vom Anbieter genutzt werden dürfen, um den Service von freispace anbieten und verwalten zu können, über Dienstleistungen zu informieren, solche anzubieten und/oder gegebenenfalls zu liefern, sowie für andere in diesem Zusammenhang stehende Zwecke. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass von ihm autorisierte Personen vor Nutzung von freispace eine entsprechende Zustimmungserklärung abgeben. Persönliche Daten werden nur aufbewahrt, um den ursprünglichen Zweck ihrer Erhebung zu erfüllen und nach Erfüllung des Zwecks gelöscht. Diese Einwilligungserklärung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch Erklärung gegenüber dem Anbieter widerrufen werden. Der Nutzer hat das Recht jederzeit ohne Angabe von Gründen Auskunft über die gespeicherten persönlichen Daten zu erhalten und diese sperren, löschen oder berichtigen zu lassen.

In diesem Zusammenhang und im Zusammenhang mit allen verarbeiteten Personendaten gilt ausdrücklich die Datenschutzerklärung der freispace GmbH.

7. Haftung

7.1 Der Anbieter stellt freispace wie besehen, mit allen Fehlern und wie verfügbar bereit. Er garantiert nicht die Richtigkeit oder Aktualität der verfügbar gemachten Informationen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Computer- und Telekommunikationssysteme nicht fehlerfrei erstellt werden können und dass es dadurch gelegentlich Zeiten gibt, in denen diese Systeme nicht erreichbar sind. Der Anbieter garantiert nicht, dass das freispace ohne Unterbrechungen, sicher und fehlerfrei arbeitet. Der Anbieter gewährt keine ausdrücklichen Garantien, Gewährleistungen oder Zusicherungen und schließt jegliche konkludenten Garantien aus, einschließlich der Garantien der Handelsüblichkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, fachmännischen Ausführung und für die Nichtverletzung von Rechten Dritter.

7.2 Für Inhalte und Aktivitäten Dritter, insbesondere auch Inhalte, die über Links auf Webseiten Dritter verweisen, sind die jeweiligen Dritten verantwortlich. Diese Inhalte und Aktivitäten sind dem Anbieter weder zurechenbar, noch geben sie Meinung des Anbieters wider. Der Anbieter distanziert sich ausdrücklich von allen externen Links auf seiner Internetseite. Auf Inhalte der verlinkten Internetseiten hat der Anbieter keinerlei Einfluss. Der Anbieter distanziert sich auch ausdrücklich von jeglichen Inhalten, die in Form von Werbung über Daten insbesondere von Nutzern eingebracht werden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Verlinkungen zu Internetseiten, die insbesondere gegen geltendes Recht verstoßen, zu entfernen.

7.3 Der Anbieter haftet nur, soweit der Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gehandelt haben. Dies gilt nicht, soweit Hauptleistungspflichten dieses Vertrags verletzt wurden. Unter Hauptleistungspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Nutzer gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

7.4 Der Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften im Falle leichter Fahrlässigkeit nur auf den vorhersehbaren typischen Schaden. Es besteht in diesem Fall ferner keine Haftung für entgangenen Gewinn oder für indirekte Schäden bei einem finanziellen Schaden.

7.5 Jegliche gesetzlich vorgesehene verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters und den Vorgenannten, wie z.B. eine Produkt- oder Garantiehaftung, bleibt durch die Ziffern 7.2-7.4 unberührt. Das Gleiche gilt für eine Haftung bei der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit.

7.6 Die vorgenannten Ziffern 7.1-7.5 umfassen alle vertraglichen und nicht-vertraglichen Ansprüche, die aus diesem Vertrag und/oder der Nutzung von freispace resultieren.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Als ausschließlicher Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsvertrag oder über sein wirksames Zustandekommen ist das Landgericht Berlin - LuV Littenstraße zuständig.

8.2 Aufhebung, Änderungen oder Ergänzungen dieses Nutzungsvertrages bedürfen der Schriftform. Mündliche Vereinbarungen, auch die mündliche Vereinbarung der Aufhebung der Schriftform sind nichtig.

8.3 Sollte eine Bestimmung dieses Nutzungsvertrages gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen oder aus anderen Gründen unwirksam sein oder zu wirtschaftlich untragbaren Ergebnissen führen, so bleibt hiervon der übrige Inhalt des Nutzungsvertrages unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine angemessene Bestimmung gelten, die so nah als rechtlich möglich dem entspricht, was die Parteien vereinbart hätten, wenn sie die Angelegenheit unter Beachtung von Sinn und Zweck dieses Nutzungsvertrages von vornherein im Hinblick auf eine solche Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit bedacht hätten. In gleicher Weise sind etwaige Lücken dieses Vertrages zu schließen.

Lizenzvertrag

Dieser Lizenzvertrag für das Produkt freispace der freispace GmbH, Bellermannstr. 93, 13357 Berlin (nachfolgend freispace) ist ein rechtlicher Vertrag zwischen Ihnen, dem Nutzer, als natürliche oder juristische Person und der freispace GmbH. Durch das Aktivieren der Schaltfläche Lizenzvertrag akzeptieren stimmen Sie den Bestimmungen dieses Lizenzvertrags zu. Wenn Sie den Bestimmungen dieses Vertrags nicht zustimmen, aktivieren Sie die Schaltfläche nicht. Ansonsten erklären Sie sich damit einverstanden, die nachfolgenden Bedingungen zur Nutzung der Software freispace zu akzeptieren und zu beachten. Dieser Lizenzvertrag und die Nutzungsbedingungen gelten auch für Nutzer des kostenfreien Tarifs freispace Free. Sie bestätigen, dass Sie den Lizenzvertrag gelesen und verstanden haben und die Bedingungen in Verbindung mit unseren Nutzungsbedingungen, die hiermit ausdrücklich einbezogen werden, einhalten. Die von Ihnen an freispace gegebenen persönlichen Angaben unterliegen dem Datenschutz und werden von freispace vertraulich behandelt und mit Ausnahme der Weitergabe an Zahlungsdienstleister nur im in der Datenschutzerklärung dargestellten Umfang an Dritte weitergegeben. Die freispace GmbH erteilt hiermit ein nichtausschließliches Nutzungsrecht (Lizenz) zur Verwendung der Software freispace und aller damit in Verbindung stehender Dokumentationen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:

1. Die Software darf nur über die von freispace eingerichtete Internetseite freispace.com und deren Subdomains aufgerufen und genutzt werden.

2. Der kostenpflichtige Abonnement-Nutzer erhält nur nach Bezahlung der vereinbarten Vergütung im entsprechenden freispace-Abonnement ein Nutzungsrecht und eine entsprechende Rechnung. Bei Nichtzahlung wird die Nutzung sofort unterbrochen und das entsprechende Nutzer-Account deaktiviert.

3. Die Software darf mit Ausnahme der Tarife freispace Free (begrenzt auf 2 Nutzer) von beliebig vielen beteiligten Personen und auf beliebig vielen Computern unter Verwendung der für das Projekt festgelegten Passwörter für den Zeitraum der Lizenzgewährung benutzt werden.

4. Sofern keine abweichende Vereinbarung über die Laufzeit getroffen wird, hat der Lizenzvertrag eine Mindestvertragslaufzeit von einem Monat bzw. einem Jahr für Jahres-Abonnements gemäß den Vereinbarungen des jeweiligen Abonnements. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit wird der Lizenzvertrag bzw. das Abonnement automatisch um jeweils einen Monat bzw. ein Jahr (für Jahres-Abonnements) verlängert, es sei denn, der kostenpflichtige Abonnement-Nutzer hat den Abonnementvertrag wirksam gemäß Ziffer 7 gekündigt.

5. Nutzer haben die Möglichkeit Jahresabonnements zu den jeweils auf der freispace-Website veröffenlichten Rabatten und Bedingungen zu buchen.

6. Der Tarif freispace Free endet automatisch nach Ablauf der freispace-Free-Maximallaufzeit, es sei denn der Nutzer bestellt ausdrücklich einen (zahlungspflichtigen) freispace-Tarif.

7. Der kostenpflichtige Abonnement-Nutzer kann einen Abonnementvertrag oder Jahres-Abonnement-Vertrag jederzeit bis zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit und danach bis zum Ablauf der jeweiligen folgenden Vertragslaufzeiten ohne Angabe von Gründen mit Wirkung zum Ablauf der jeweiligen laufenden Vertragslaufzeit kündigen. Die Kündigung erfolgt für kostenpflichtige Abonnement-Nutzer im Firmenbereich des Web-Portals durch entsprechend durch den kostenpflichtigen Abonnement-Nutzer autorisierte Personen (in der Regel Firmen-Administratoren). Kostenfreie persönliche Nutzer-Accounts können durch den jeweiligen Nutzer in den Benutzereinstellungen jederzeit gelöscht werden.

8. freispace hat das Recht, das Vertragsverhältnis nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einer Woche zu beenden.

9. Der erste Abrechnungsmonat beginnt grundsätzlich am Tag des Vertragsabschlusses.

10. Darauffolgende Abrechnungsmonate enden jeweils am gleichen Tag jedes folgenden Kalendermonats. Fehlt dieser Tag in einem Kalendermonat, endet der Abrechnungsmonat bereits am letzten Tag des betreffenden Monats.

11. Es ist nicht gestattet, die Software als Ganzes oder in Teilen auf einem Computer, Server oder sonstigem elektronischen Speichermedium abzuspeichern und/oder unter Umgehung dieses Lizenzvertrages insbesondere auf anderen Internetseiten auszuführen. Dies gilt nicht für von freispace zum Download bereitgehaltene Dateien.

12. Es ist nicht gestattet, den Quelltext oder Teile des Quelltextes zu veröffentlichen.

13. Es ist nicht gestattet, den Lizenzvertrag abzutreten, unter zu lizenzieren oder wie auch immer geartete schuldrechtliche Abreden mit Dritten insbesondere über die Weitergewährung der Leistungsinhalte des Lizenzvertrages zu schließen.

14. Es ist nicht gestattet, Inhalte, insbesondere Eigentümerhinweise, Etiketten oder Werbebanner aus der Software freispace oder damit in Verbindung stehender Dokumentationen zu verändern oder zu entfernen.

15. Der Lizenzvertrag erteilt keinerlei Rechte an Erweiterungen oder Aktualisierungen an der Software freispace oder an Unterstützungsleistungen.

16. Jeder Verstoß gegen Ziffer 11 - 14 führt zum sofortigen Recht der freispace GmbH diesen Lizenzvertrag fristlos zu beenden.

17. freispace haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden, Sonder-, Neben- oder Folgeschäden, welche durch etwaige Störungen oder unsachgemäße Bedienung seitens des Nutzers entstehen. freispace gewährleistet nicht, dass alle Funktionen immer fehlerfrei ausgeführt werden, der Betrieb der Software geschützt abläuft, die Software ununterbrochen ausgeführt werden kann und die Software während des Lizenzzeitraums permanent zur Verfügung steht.

18. freispace haftet nicht für Browser-bedingte Inkompatibilitäten und für mögliche Serverausfälle oder Computerfehler. Dem Nutzer obliegt die Beweislast für Verschulden und Schadensgrund. freispace haftet nicht für Ansprüche Dritter. freispace ist nicht verpflichtet, entstandene Schäden, soweit diese nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens freispace entstanden sind, zu beheben. Im Übrigen richtet sich die Haftung nach den durch den Nutzer ebenfalls anerkannten und hier ausdrücklich mit einbezogenen Nutzungsbedingungen der freispace GmbH.

19. Der Nutzer versichert ausdrücklich, dass er kein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist und dass der Abschluss dieses Lizenzvertrags zu Zwecken erfolgt, die seiner gewerblichen bzw. selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden.

20. Erst nach erfolgter Bezahlung der vereinbarten Vergütung kann die jeweilige Dienstleistung von freispace in Anspruch genommen werden und wird entsprechend freigeschaltet. Die Höhe der zu zahlenden Vergütung richtet sich nach der auf freispace.com veröffentlichten Preisliste, soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen werden.

21. freispace behält sich das jederzeitige Recht vor, die Preisliste und insbesondere die dort festgelegten Vergütungen zu ändern. Hierüber wird der Nutzer rechtzeitig per E-Mail informiert ohne dass hierfür ein Rechtsanspruch besteht.

22. Lizenzgeber ist die freispace GmbH, Bellermannstr. 93, 13357 Berlin. Änderungen und Ergänzungen dieses Lizenzvertrages sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von freispace bestätigt werden. Für alle Streitigkeiten aus diesem Lizenzvertrag wird Berlin als Gerichtsstand vereinbart. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der anderen Regelungen dadurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Regelungen durch solche zu ersetzen, die dem Gewollten rechtswirksam am Nächsten kommen. Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.